Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Erbschein - Vermutung der Richtigkeit - Öffentlicher Glaube - Testamentsvollstreckerzeugnis - Auslegung eines Vertrages - Testamentsvollstreckervermerk

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB §§ 2365, 2366
  Wirksamkeit einer Abfindungsvereinbarung über den Tod des Gläubigers hinaus; Öffentlicher Glaube des Erbscheins im Hinblick auf die Erteilung eines Testamentsvollstreckerzeugnisses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1990, 1159
• DNotZ 1991, 545
• FamRZ 1990, 1111

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.06.1988 - V ZR 49/87

  Berücksichtigung nach Zugang einer Willenserklärung eingetretener Umstände

  Auszug aus BGH, 13.06.1990 - IV ZR 241/89

  Das schließt aber nicht aus, daß spätere Vorgänge Rückschlüsse auf den tatsächlichen Willen und das tatsächliche Verständnis der an dem Rechtsgeschäft Beteiligten zulassen können (BGH, Urteil vom 24.6.1988 - V ZR 49/87 - NJW 1988, 2878 unter 2. b)).
• BGH, 23.02.1983 - IVa ZR 187/81

  Beratungshonorar als Teil d. Kaufpreises eines GmbH-Anteils

  Auszug aus BGH, 13.06.1990 - IV ZR 241/89

  Dem steht aber nicht entgegen, daß sich die Klägerin durch die Darstellung einer Beratungstätigkeit als Gegenleistung einen Steuervorteil erhoffte (vgl. den vom BGH mit Urteil vom 23.2.1983 IVa ZR 187/81 - entschiedenen Fall, NJW 1983, 1843).
• BGH, 23.11.1960 - V ZR 142/59

  Öffentlicher Glaube des Erbscheins

  Auszug aus BGH, 13.06.1990 - IV ZR 241/89

  Dies hat auch den Fortfall der Schutzwirkung des § 2366 BGB zur Folge (BGHZ 33, 314, 317).
• BGH, 28.01.1972 - V ZB 29/71

  Testamentsvollstreckerzeugnis

  Auszug aus BGH, 13.06.1990 - IV ZR 241/89

  Nach diesen Grundsätzen ist auch der Fall zu beurteilen, in dem der Nachlaßrichter ein Testamentsvollstreckerzeugnis erteilt hat und - wie hier - in den Erbschein kein Testamentsvollstreckervermerk aufgenommen wurde (BGHZ 58, 105, 107f.).

• BGH, 29.04.1993 - III ZR 115/91

  Verjährungsunterbrechung bei einstweiliger Einstellung der Zwangsvollstreckung

  Aus dem tatsächlichen Verhalten der an einem Vertrag Beteiligten und aus einer über längere Zeit hinweg geübten einverständlichen Vertrags- und Zahlungspraxis lassen sich, was das Berufungsgericht nicht hinreichend berücksichtigt hat, Rückschlüsse auf den rechtlichen Gestaltungswillen der Beteiligten ziehen (vgl. BGH Urteil vom 13. Juni 1990 - IV ZR 241/89 = FamRZ 1990, 1111 f.; Senatsurteil vom 14. Mai 1992 - III ZR 48/91I ZR 48/91 = NJW-RR 1992, 1140, 1141 m.w.N.).